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Allgemeine
Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
1.1 Diese
Geschäftsbedingungen der Firma "tablewear e.K Nils Does" (nachfolgend
"Verkäufer"), gelten für alle Verträge, die
der Kunde mit dem Verkäufer hinsichtlich der im Online-Shop
des Verkäufers dargestellten Produkte und/oder Leistungen
abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen
Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes
vereinbart.
1.2 Kunden
im Sinne der Ziffer 1.1 sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer,
wobei ein Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein
Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder
ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen
Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist ein Unternehmer
jede natürliche oder juristische Person oder eine
rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines
Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer
selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit
handelt.
2. Vertragsschluss
2.1 Die im
Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktdarstellungen
dienen zur Abgabe eines rechtlich verbindlichen Angebots durch den
Kunden.
2.2 Der
Kunde kann das Angebot telefonisch, schriftlich, per Fax, per Email
oder über das im Online-Shop des Verkäufers
integrierte Online-Bestellformular abgeben. Bei einer Bestellung
über das Online-Bestellformular gibt der Kunde nach Eingabe
seiner persönlichen Daten und durch Klicken des Buttons
"Bestellung Abschicken" im abschließenden Schritt des
Bestellprozesses ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug
auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Vor verbindlicher Abgabe der
Bestellung können alle Eingaben laufend über die
üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden.
Darüber hinaus werden alle Eingaben vor verbindlicher Abgabe
der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster
angezeigt und können auch dort mittels der üblichen
Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden.
2.3 Gibt
der Kunde sein Angebot per Fax, per E-Mail oder über das im
Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular
ab, wird der Verkäufer den Zugang des Angebots des Kunden
unverzüglich auf elektronischem Wege (Fax oder E-Mail)
bestätigen.
2.4 Der
Verkäufer kann das Angebot des Kunden durch eine schriftliche
(Brief) oder elektronisch übermittelte (Fax oder E-Mail)
Auftragsbestätigung oder durch Auslieferung der Ware innerhalb
von fünf Tagen annehmen. Der Verkäufer ist
berechtigt, die Annahme der Bestellung abzulehnen.
2.5 Die
Bestelldaten werden vom Verkäufer gespeichert und
können vom Kunden nach Absendung seiner Bestellung
über das passwortgeschützte Kundenkonto abgerufen
werden, sofern der Kunde vor Absendung seiner Bestellung ein
Kundenkonto im Online-Shop des Verkäufers angelegt hat.
2.6 Die
Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail
und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat
sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene
E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom
Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können.
Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern
sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit
der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten Mails zugestellt
werden können.
3. Rücksendekosten bei Ausübung des
Widerrufsrechts
Hat der Kunde ein Widerrufsrecht nach
§ 312d Abs. 1 Satz 1 BGB, so werden ihm bei Ausübung
des Widerrufsrechts die regelmäßigen Kosten der
Rücksendung auferlegt, wenn der Preis der
zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 EUR nicht
übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der
Sache der Kunde die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt
des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte
Ware nicht der bestellten entspricht. In allen anderen Fällen
trägt der Verkäufer die Kosten der
Rücksendung.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Die
angegebenen Preise des Verkäufers sind Endpreise, d.h. sie
beinhalten sämtliche Preisbestandteile,
einschließlich der gesetzlichen deutschen Umsatzsteuer.
Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten
werden bei der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot gesondert
angegeben.
4.2
Für Lieferungen innerhalb Deutschlands bietet der
Verkäufer folgende Zahlungsmöglichkeiten an, sofern
in der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot nichts anderes bestimmt
ist:
- Vorauskasse per
- Überweisung
- PayPal
- Sofortüberweisung.de
4.3 Wird
für das jeweilige Produkt zusätzlich ein Versand ins
Ausland angeboten, hat der Kunde für Lieferungen ins Ausland
folgende Zahlungsmöglichkeiten, sofern in der jeweiligen
Produktdarstellung im Angebot nichts anderes bestimmt ist:
- Vorauskasse per
- Überweisung
- PayPal
- Sofortüberweisung.de
Bei Lieferungen in Länder
außerhalb der Europäischen Union fallen im
Einzelfall weitere Kosten an, wie z.B. weitere Steuern und/oder
Abgaben, etwa in Form von Zöllen.
4.4 Ist
Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss
fällig.
4.5 Bei
Auswahl der Zahlungsart Lieferung auf Rechung wird der Kaufpreis
fällig, nachdem die Ware geliefert und in Rechnung gestellt
wurde. In diesem Fall ist der Kaufpreis innerhalb von 10 (zehn) Tagen
ab Erhalt der Rechnung ohne Abzug zu zahlen, sofern nichts anderes
vereinbart ist.
4.6 Bei
Auswahl der Zahlungsart Bankeinzug (Lastschrift) und der
Übermittlung der Bankverbindungsdaten des Kunden wird der
Verkäufer widerruflich ermächtigt, den
Rechnungsbetrag von dem angegebenen Konto des Kunden einzuziehen. Wird
die Lastschrift mangels ausreichender Kontodeckung oder aufgrund der
Angabe einer falschen Bankverbindung nicht eingelöst oder
widerspricht der Kunde der Abbuchung, obwohl er hierzu nicht berechtigt
ist, hat der Kunde die durch die Rückbuchung des jeweiligen
Kreditinstituts entstehenden Gebühren zu tragen, wenn er dies
zu vertreten hat.
4.7 Bei
Selbstabholung informiert der Verkäufer den Käufer
zunächst per Email darüber, dass die von ihm
bestellte Ware zur Abholung bereit steht. Nach Erhalt dieser Email kann
der Käufer die Ware nach Absprache mit dem Verkäufer
abholen. In diesem Fall werden keine Versandkosten berechnet.
4.8 Der
Kunde ist zur Aufrechnung nur dann berechtigt, wenn die Gegenforderung
unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder von dem
Verkäufer anerkannt ist.
4.9 Der
Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben,
soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis
handelt.
5. Liefer und Versandbedingungen
5.1 Die
Lieferung von Waren erfolgt regelmäßig auf dem
Versandwege und an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Bei der
Abwicklung der Transaktion, ist die in der Kaufabwicklung des
Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich.
Abweichend hiervon ist bei Auswahl der Zahlungsart PayPal die vom
Kunden bei PayPal hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich.
5.2 Ist
eine Lieferung an den Kunden nicht möglich, sendet das
beauftragte Transportunternehmen die Ware an den Verkäufer
zurück, wobei der Kunde die Kosten für die erfolglose
Anlieferung zu tragen hat. Dies gilt nicht, wenn der Kunde
vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung
verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm die
Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte oder
wenn der Kunde hierdurch sein Widerrufsrecht ausübt.
6. Mängelhaftung
Es gilt die gesetzliche
Mängelhaftung.
7. Anwendbares Recht
7.1
Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das
Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze
über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei
Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der
gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des
Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt
hat, entzogen wird.
7.2 Ist
der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts
oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist
ausschließlicher Gerichtsstand für alle
Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des
Verkäufers. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen
Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder Wohnsitz oder
gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht
bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen
gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt.
7.3 Die
Vertragssprache ist Deutsch.
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